am 7. Februar findet wieder unser kleiner Demonspaziergang statt, wir treffen uns gegen Mittag im Jenseits am Heinrichplatz, Kreuzberg.
Der letzte Spaziergang führte uns vom Alexanderplatz die Karl-Marx-Allee entlang. Besonders viele Leute waren dort bereit, über die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens zu reden, trotz schneidender Kälte. Im Ostteil der Stadt hat so gut wie jede Familie Erfahrungen mit Arbeitslosigkeit, Billiglöhnen und Pendelei durchs ganze Land. Unsere Gesprächspartner billigten das Grundeinkommen nur teilweise, teilten aber größtenteil die Kritik am bestehenden Sozialsystem in der bestehenden Arbeitswelt. Bizarr war die Begegnung mit einem wirklichen Nazi, der allen Ernstes behauptet, 'Deutschland habe sich gegen Polen nur verteidigt', und der unser Sozialsystem durch Wiedererrichtung des Nationalsozialismus überflüssig machen möchte. So ein Irrsinn ist eine große Ausnahme, typisch für nichts und niemanden. Münteferings jüngster Versuch, die Linkspartei und ihre Wähler, von denen es im besagten Ostteil Berlins viele gibt, in den Geruch von Nazis zu bringen, ist ebenso unfair wie dreist. Dass der Verrat der SPD am Sinn des Sozialsystems auch die Neonazis stärkt, kann sein, er stärkt aber auch Parteien, die noch irgendetwas von dem haben, für das die SPD früher einmal zu stehen vorgab. Der Nazi war übrigens gegen das bedingungslose Grundeinkommen, selbstverständlich.
Andererseits habe ich in letzter Zeit mehrere Gespräche mit erfolgreichen, westdeutschen Mittelstandskindern geführt, die auf eine 'Deregulierung' setzen, die sie 'Freiheit' nennen. Sie sind arg sicher, zu den Gewinnern zu gehören, und haben keine Beziehung zu den Verlierern. Sie rufen 'jeder kann es schaffen' und 'jeder ist seines Glückes Schmied', ohne zu bedenken, dass das Schmieden des Glücks Voraussetzungen hat. Für die Kombination Grundeinkommen/Abschaffung des Kündigungsschutzes wären sie dennoch zu haben, aber vermutlich nur bei einem Niveau des Grundeinkommens, dass die Freiheit und Selbständigkeit des einzelnen gegenüber dem Arbeitsmarkt gerade nicht ermöglichen würde. Und dann hieße die Abschaffung des Kündigungsschutzes für ältere und weniger Qualifizierte am Ende doch, nur noch am Rande der Gesellschaft dem besseren Leben zuzuschauen.
Es muss klar sein: Wer das bedingungslose Grundeinkommen als Mittel zur Befreiung von Angst und Demütigung und vom Zwang, sich als Ware zu verkaufen, sieht, der wird es nicht zu niedrig ansetzen dürfen. Und wird nicht die anderen Rechte, die Arbeiter in vielen Jahren erkämpft haben, fahren lassen, bevor eine solche Freiheit erreicht wäre. Wenn Gewerkschaften die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens misstrauisch beäugen, haben sie damit leider teilweise recht, solange einige Vertreter der Idee (nennen wir sie vereinfachend 'FDP') ein Paket schnüren, das alle Arbeitnehmerrechte fürs Grundeinkommen über Bord kippt.
Im Gedanken der Befreiung von der Angst ist dagegen sogar die Möglichkeit eines Wiedererstarkens von Gewerkschaften angelegt, denn die gegenwärtige Angst ermöglicht kaum größere Arbeitskämpfe. Dass die gegenwärtigen Tarifrunden größere Lohnerhöhungen bringen, heißt, so viel ich sehe, nicht, dass die Gewerkschaften als gesellschaftliche Kraft wieder da wären. Denn zu den ganzen Billiglohn- und Zeitarbeitern fiel ihnen außer 'Mindestlohn' nichts ein. Das kann manchen etwas bringen, tut aber nichts gegen den Mechanismus, der einzelne zwingt, sich in Zeitarbeitsagenturen zu verdingen, die den größten Teil des Gehalts einsacken. Wir erinnern: 7 Millionen erhalten Hartz IV, davon mehr als die Hälfte als Aufstockung ungenügenden Einkommens.
Freitag, 6. Februar 2009
Montag, 1. Dezember 2008
Nächste Samstagsdemonstrationen
Da einige von uns am ersten Samstag im Dezember und Januar keine Zeit haben, werden wir ausnahmsweise am zweiten Samstag des Monats demonspazieren gehen,
also
am 13. Dezember und am 10. Januar.
Wir werden wieder durch die Stadt spazieren und mit Leuten über ein bedingungsloses Grundeinkommen reden.
Wir laufen um 12 Uhr vom Cafe Jenseits am Heinrichplatz in Kreuzberg los. Wer will, kann sich zu uns gesellen oder einen eigenen Demonspaziergang veranstalten.
Nachtrag vom 13. Dezember Wir haben heute wieder viele ganz verschiedene Gespräche geführt. Ein ehemaliger Angestellter in der Autoindustrie findet seit Jahren nur noch Arbeit über Zeitarbeitsfirmen, muss sich bei der selben Arbeit einen Bruchteil des Lohns gefallen lassen, den seine tariflich bezahlten Kollegen bekommen. Ein Armutszeugnis, dass die Gewerkschaften, wie er berichtet hat, sich nicht für zuständig erklärten: Sein Arbeitgeber sei schließlich nicht die Automobilfirma. Vielleicht würden ja mit einem bedingungslosen Grundeinkommen die gegenwärtigen Zeitarbeiter auch den Mut und die Möglichkeit finden, sich bessere Arbeitsbedingungen zu erstreiten. Einstweilen trägt sie keine Solidarität & sie sollen froh sein, überhaupt Arbeit zu haben.
Wer an ein bedingungsloses Grundeinkommen denkt, kann damit auch eine schlechte Idee verbinden: Dass die Empfänger ein für alle mal abgespeist sind, alles weitere regelt der Markt. Stattdessen eröffnen sich mit der Überwindung von Angst und Demütigung auch die Chancen neuer Formen von Solidarität, oder auch der Wiederauferstehung sich leider allmählich entleert habender alter Formen, etwa
gewerkschaftlicher? Man hat ja fast vergessen, was das wäre.
Auch diesmal wieder zeigte sich, dass Akademiker gerne skeptisch sind, skeptisch bezüglich der Idee im Allgemeinen oder ihrer Ausführung im Speziellen. Und gebietet die Klugheit nicht immer Slepsis? Hinter Skepsis kann man aber auch gut verstecken, wenn einem Solidarität und Vertrauen in die Menschen (und darin, dass die Erde keineswegs stillsteht, wenn uns kein Knüppel zur Arbeit zwingt) einfach nichts sagen, oder wenn man einfach ganz sicher ist, zu einem Mittelstand zu gehören, der die Probleme der Armen nicht hat, dass die Armen wiederum selbst schuld sind usw. Man kann beispielsweise in jedem beliebigen Reifestadium einer noch nicht realisierten Idee "mehr Studien" einfordern, denn ein Experiment bleibt allemal unsicher und Studien sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein der Möglichkeiten. Bei der Einführung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle vermuteten auch manche, dass nun alle ständig blau machen. Machen sie aber nicht, im letzten Jahr gab es beispielsweise die geringste Zahl an Krankschreibungen seit deren Einführung. Keine Studie hätte das verlässlich voraussehen können. Es sollte genügen, sich über die schlimmsten Risiken Gedanken zu machen und ansonsten ab und an auch etwas zu wagen. Außerdem könnte gerade das Grundeinkommen auch stufenweise eingeführt werden.
Skepsis wirkt klug, aber ist Handeln, wo etwas den Bach runter geht, nicht oftmals viel klüger? Kömmt es nicht manchmal wirklich darauf an, die Welt zu verändern? Die Arbeiterbewegung behielt in vielem dadurch recht, dass es sie als wirkliche solidarische Bewegung gab, nicht weil an der Mehrwerttheorie theoretisch so alles astrein gewesen wäre. Skepsis kann ja das komplementäre Laster zum Dogmatismus sein. Nein, wir haben kein Patentrezept, aber der Skeptiker ist doch, so schon der antike Vorwurf, eine Art nörgelnde Pflanze.
Fürs Archiv ein paar dokumentarische Fetzen, die mit dem oben Gesagten zu tun haben. Wir schreiben das Jahr 1969, die Gewerkschaften haben in monatelangen Streiks erreicht, dass tatsächlich die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall beschlossen wird. Enstprechend groß die Klagen, das werde nun das Gebäude zum Umfallen bringen, etwa vom Vorsitzenden der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Professor Dr. Siegfried Balke (ZEIT Nr. 24 vom 13. 6. 69). Ihm erwiderte Heinz Oskar Vetter, der damlige Vorsitzende des DGB folgendermaßen (ZEIT Nr. 28, 1969):
Bekanntlich wurde das Wirtschaftswachstum nicht zerstört. Leider aber haben die Gewerkschaften inzwischen viel verraten. Und vielleicht ist schon in Vetters Äußerung der Wurm: Die Verwirklichung der gewerkschaftlichen Forderungen war im Gegenteil ein wesentliches Element zur Stärkung der gesamtwirtschaftlichen Produktivität. Was, wenn nämlich inzwischen auch die Gewerkschaften insgeheim glauben, dass nur Ausbeutung und Angst die gesellschaftliche Produktivität erhöhen? Produktivität ist ja eigentlich kein gutes Ziel, sondern wäre allenfalls geeignetes Mittel zu allerlei.
also
am 13. Dezember und am 10. Januar.
Wir werden wieder durch die Stadt spazieren und mit Leuten über ein bedingungsloses Grundeinkommen reden.
Wir laufen um 12 Uhr vom Cafe Jenseits am Heinrichplatz in Kreuzberg los. Wer will, kann sich zu uns gesellen oder einen eigenen Demonspaziergang veranstalten.
Nachtrag vom 13. Dezember Wir haben heute wieder viele ganz verschiedene Gespräche geführt. Ein ehemaliger Angestellter in der Autoindustrie findet seit Jahren nur noch Arbeit über Zeitarbeitsfirmen, muss sich bei der selben Arbeit einen Bruchteil des Lohns gefallen lassen, den seine tariflich bezahlten Kollegen bekommen. Ein Armutszeugnis, dass die Gewerkschaften, wie er berichtet hat, sich nicht für zuständig erklärten: Sein Arbeitgeber sei schließlich nicht die Automobilfirma. Vielleicht würden ja mit einem bedingungslosen Grundeinkommen die gegenwärtigen Zeitarbeiter auch den Mut und die Möglichkeit finden, sich bessere Arbeitsbedingungen zu erstreiten. Einstweilen trägt sie keine Solidarität & sie sollen froh sein, überhaupt Arbeit zu haben.
Wer an ein bedingungsloses Grundeinkommen denkt, kann damit auch eine schlechte Idee verbinden: Dass die Empfänger ein für alle mal abgespeist sind, alles weitere regelt der Markt. Stattdessen eröffnen sich mit der Überwindung von Angst und Demütigung auch die Chancen neuer Formen von Solidarität, oder auch der Wiederauferstehung sich leider allmählich entleert habender alter Formen, etwa
gewerkschaftlicher? Man hat ja fast vergessen, was das wäre.
Auch diesmal wieder zeigte sich, dass Akademiker gerne skeptisch sind, skeptisch bezüglich der Idee im Allgemeinen oder ihrer Ausführung im Speziellen. Und gebietet die Klugheit nicht immer Slepsis? Hinter Skepsis kann man aber auch gut verstecken, wenn einem Solidarität und Vertrauen in die Menschen (und darin, dass die Erde keineswegs stillsteht, wenn uns kein Knüppel zur Arbeit zwingt) einfach nichts sagen, oder wenn man einfach ganz sicher ist, zu einem Mittelstand zu gehören, der die Probleme der Armen nicht hat, dass die Armen wiederum selbst schuld sind usw. Man kann beispielsweise in jedem beliebigen Reifestadium einer noch nicht realisierten Idee "mehr Studien" einfordern, denn ein Experiment bleibt allemal unsicher und Studien sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein der Möglichkeiten. Bei der Einführung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle vermuteten auch manche, dass nun alle ständig blau machen. Machen sie aber nicht, im letzten Jahr gab es beispielsweise die geringste Zahl an Krankschreibungen seit deren Einführung. Keine Studie hätte das verlässlich voraussehen können. Es sollte genügen, sich über die schlimmsten Risiken Gedanken zu machen und ansonsten ab und an auch etwas zu wagen. Außerdem könnte gerade das Grundeinkommen auch stufenweise eingeführt werden.
Skepsis wirkt klug, aber ist Handeln, wo etwas den Bach runter geht, nicht oftmals viel klüger? Kömmt es nicht manchmal wirklich darauf an, die Welt zu verändern? Die Arbeiterbewegung behielt in vielem dadurch recht, dass es sie als wirkliche solidarische Bewegung gab, nicht weil an der Mehrwerttheorie theoretisch so alles astrein gewesen wäre. Skepsis kann ja das komplementäre Laster zum Dogmatismus sein. Nein, wir haben kein Patentrezept, aber der Skeptiker ist doch, so schon der antike Vorwurf, eine Art nörgelnde Pflanze.
Fürs Archiv ein paar dokumentarische Fetzen, die mit dem oben Gesagten zu tun haben. Wir schreiben das Jahr 1969, die Gewerkschaften haben in monatelangen Streiks erreicht, dass tatsächlich die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall beschlossen wird. Enstprechend groß die Klagen, das werde nun das Gebäude zum Umfallen bringen, etwa vom Vorsitzenden der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Professor Dr. Siegfried Balke (ZEIT Nr. 24 vom 13. 6. 69). Ihm erwiderte Heinz Oskar Vetter, der damlige Vorsitzende des DGB folgendermaßen (ZEIT Nr. 28, 1969):
Alle Empfehlungen dieser Art verkennen den gewerkschaftlichen Auftrag gründlich und laufen letzten Endes darauf hinaus, die Gewerkschaften auf den Abweg einer blinden Anpassungsrolle zu locken. Es wird ignoriert, daß Gewerkschaften in der dynamischen Gesellschaft eine Doppelfunktion haben: auf der einen Seite sind sie aufgerufen, sich den vielfältigen Konflikten zu stellen, die sich im wirtschaftlich-sozialen Entwicklungsprozeß ergeben; hier liegt das Schwergewicht der Schutzpolitik, die von der Verbesserung des Arbeitseinkommens bis zur Sicherung des Arbeitsplatzes reicht. Auf der anderen Seite haben moderne Gewerkschaften aber immer zugleich auch eine Gestaltungsfunktion. Wenn sie heute für eine Mitbestimmung der Arbeitnehmer, für einen Umbau der Bildungsund Ausbildungssysteme, für einen Ausbau der sozialen Sicherung und für eine wirksame Vermögensbildung eintreten, so ist damit ein Aktionsfeld umrissen, auf dem es zwangsläufig auch zu politischen Konfliktsituationen kommen muß.
Daß die Gewerkschaften bei solchen zukunftsgerichteten gesellschaftspolitischen Zielen nicht mit der wohlwollenden Unterstützung der Unternehmer und jener Kreise rechnen können, für die der jeweils bestehende gesellschaftliche Zustand mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung schlechthin identisch ist, braucht niemanden zu wundern. Die Gewerkschaften haben sich in einer mehr als 100jährigen Geschichte daran gewöhnt. Immer wenn sie ein neues Aktionsprogramm verwirklichen wollten, wurde ihnen entgegengehalten, daß sie damit das Wirtschaftswachstum und die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft mit dem Ausland zerstörten.
Das galt früher für die Einführung des Acht-Stunden-Tages und für die Begrenzung der Frauenund Kinderarbeit und gilt heute für die 40-Stunden-Woche, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, die Verlängerung des Erholungsurlaubs und die Einführung des Bildungsurlaubs. Bei allen diesen Forderungen wurde der Öffentlichkeit immer wieder eingeredet, daß damit der sogenannten „Wirtschaft" unzumutbare und untragbare Bürden auferlegt würden. Nachträglich haben sich jedoch bisher alle diese Prognosen als falsch erwiesen. Die Verwirklichung der gewerkschaftlichen Forderungen war im Gegenteil ein wesentliches Element zur Stärkung der gesamtwirtschaftlichen Produktivität.
Bekanntlich wurde das Wirtschaftswachstum nicht zerstört. Leider aber haben die Gewerkschaften inzwischen viel verraten. Und vielleicht ist schon in Vetters Äußerung der Wurm: Die Verwirklichung der gewerkschaftlichen Forderungen war im Gegenteil ein wesentliches Element zur Stärkung der gesamtwirtschaftlichen Produktivität. Was, wenn nämlich inzwischen auch die Gewerkschaften insgeheim glauben, dass nur Ausbeutung und Angst die gesellschaftliche Produktivität erhöhen? Produktivität ist ja eigentlich kein gutes Ziel, sondern wäre allenfalls geeignetes Mittel zu allerlei.
Montag, 27. Oktober 2008
Demospaziergang am 1. November 2008
Im Herbst werde wir uns wärmer anziehen müssen, um mit Leuten, die eiligst von der Straße verschwinden möchten, dennoch Gespräche zu führen über ein bedingungsloses Grundeinkommen. Vielleicht wird's ja ein gnädig goldener Tag.
Wir hoffen, wieder einige zu treffen, die für den Gedanken zu haben sind, dass es mit der Würde des Menschen schlecht verträglich ist, sich sein Existenzrecht erst durch Schikanen zu erkaufen, wozu Maßnahmen für Hartz IV-Empfänger ebenso gehören wir Hungerlöhne oder die angeblich zumutbare Flexibilität, dort einen Job zu suchen, wo die eigenen Freunde nicht wohnen. Und dass es einen Versuch wert wäre, auf den freien Menschen zu bauen, der ohne Furcht noch Knute etwas tut.
Der Novemberspaziergang hat aber eine besondere Ausgangslage. Denn die meisten sagen ja, selbst wenn sie so eine Idee sympathisch finden, es "gehe sowieso nicht", "sei nicht finanzierbar" etc. Man kann dann erwidern, es habe schon jemand nachgerechnet, dass ein Grundeinkommen finanzierbar sei: Misstrauisch bleiben die Blicke allemal. Diesmal wird man sagen können: Das Gemeinwesen kann beschließen, Schulen zu finanzieren oder Garantien über 500.000.000.000 Euro abzugeben oder eben ein Grundeinkommen zu finanzieren. Eine Grenze bildet allein die gesamte Produktivität, nicht aber der Aberglaube ans Bestehende: "Es ändert sich eh nichts." Stellen wir uns vor, die Grundeinkommens-Befürworter hätten gesagt, man bräuchte am Anfang, um alles in Gang zu bringen, einmalig 500.000.000.000 Euro. Hahahahaha. Utopischer Vorschlag! Unrealistisch! Quatsch!
Hahaha. Damit der Markt weiter funktioniere, werden jetzt staatliche Gelder in den Markt gepumpt, durchaus nicht marktförmig. Damit Menschen als Menschen über ihre Arbeit entscheiden können, könnte man auch ein Grundeinkommen finanzieren. Es kömmt darauf an, was man wichtig genug findet.
Wir hoffen, wieder einige zu treffen, die für den Gedanken zu haben sind, dass es mit der Würde des Menschen schlecht verträglich ist, sich sein Existenzrecht erst durch Schikanen zu erkaufen, wozu Maßnahmen für Hartz IV-Empfänger ebenso gehören wir Hungerlöhne oder die angeblich zumutbare Flexibilität, dort einen Job zu suchen, wo die eigenen Freunde nicht wohnen. Und dass es einen Versuch wert wäre, auf den freien Menschen zu bauen, der ohne Furcht noch Knute etwas tut.
Der Novemberspaziergang hat aber eine besondere Ausgangslage. Denn die meisten sagen ja, selbst wenn sie so eine Idee sympathisch finden, es "gehe sowieso nicht", "sei nicht finanzierbar" etc. Man kann dann erwidern, es habe schon jemand nachgerechnet, dass ein Grundeinkommen finanzierbar sei: Misstrauisch bleiben die Blicke allemal. Diesmal wird man sagen können: Das Gemeinwesen kann beschließen, Schulen zu finanzieren oder Garantien über 500.000.000.000 Euro abzugeben oder eben ein Grundeinkommen zu finanzieren. Eine Grenze bildet allein die gesamte Produktivität, nicht aber der Aberglaube ans Bestehende: "Es ändert sich eh nichts." Stellen wir uns vor, die Grundeinkommens-Befürworter hätten gesagt, man bräuchte am Anfang, um alles in Gang zu bringen, einmalig 500.000.000.000 Euro. Hahahahaha. Utopischer Vorschlag! Unrealistisch! Quatsch!
Hahaha. Damit der Markt weiter funktioniere, werden jetzt staatliche Gelder in den Markt gepumpt, durchaus nicht marktförmig. Damit Menschen als Menschen über ihre Arbeit entscheiden können, könnte man auch ein Grundeinkommen finanzieren. Es kömmt darauf an, was man wichtig genug findet.
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